Provisional Patent Application (PPA): Vorteile, Unterschiede und KI-Tools

Key Takeaway – PPAs erlauben Erfindern und Start‑Ups, eine frühe Schutzfrist sicherzustellen, 12 Monate zu nutzen, um die Erfindung auszuarbeiten, und nutzen KI‑Tools wie Idea2PatentAI, um kostengünstig und ohne juristisches Fachwissen hochwertige Patentanmeldungen zu erstellen.

Was ist eine Provisional Patent Application (PPA)?

• Eine vorläufige Patentanmeldung bei der USPTO, die einen frühen Fortbildungs­datum sichert und 12 Monate für Weiterentwicklung, Markttests und Finanzierung bietet.
• Gibt keinen selbstständigen Patentschutz, kann aber bei späterer Non‑Provisional‑Anmeldung als Priorität dienen.

Vorteile von PPAs

• Frühzeitiges Prioritäts­datum in den USA und international.
• Verhindert die Erteilung von Patenten durch Konkurrenz (first‑to‑file).
• Signalisierung von „Patent Pending“ erhöht Vertrauen und Wert.
• Ermöglicht Lizenzierung und Fund‑raising durch Demo des Schutzes.
• 12‑Monats‑Bewertungszeit, in der Prototypen gebaut oder Marktpotenzial geprüft werden können.

Provisional vs. Non‑Provisional

Merkmal	PPA	Non‑Provisional
Zweck	Prioritäts­datum sichern + „Patent Pending“	Prüfung durch USPTO, kann zu Patent werden
Prüfung	Keine	Prüfung von Neuheit, Nicht‑Evidenz
Zeichnungen	Informell	Formell, USPTO‑Standard
Kosten	Geringe Anmeldegebühr + geringe Vorbereitung	Höhere Gebühren + Vorbereitung
Vertraulichkeit	Immer vertraulich	18 Monate nach Prioritäts­datum veröffentlichbar
Verlängerung	Keine	Keine Fristverlängerung möglich
Update	Mehrere PPA möglich, kombinierbar	Keine Ergänzungen möglich
International	Priorität für Auslandsanmeldungen	Priorität für Auslandsanmeldungen

KI‑gestützte Patentanmeldungen

• Traditionelle Tools (z. B. SolveIntelligence, DeepIP) setzen juristisches Wissen voraus, sind teuer und richten sich meist an erfahrene Anwälte.
• Idea2PatentAI:
  • Keine juristische Expertise nötig – das Tool übernimmt technische Drafting‑Regeln.
  • Einmalige, überschaubare Gebühr statt Abonnements.
  • Schritt‑für‑Schritt‑Workflow wie ein Interview mit einem Anwalt.
  • Kurze Video‑Tutorials zu jedem Abschnitt.
  • Empfiehlt Stärkung der Erklärung vor dem Einreichen.

Kosten

• PPA: USPTO‑Gebühr (nur wenige hundert USD) + geringe Vorbereitungs­kosten (oft weniger als 100 USD bei KI‑Tool).
• Non‑Provisional: höhere Gebühren (ca. 3–5 × höhere), umfangreicherer Arbeitsaufwand.

Nächste Schritte nach Einreichung

1. 12‑Monats‑Countdown beginnt.
2. Währenddessen Markt, Prototyp, Geschäftsmodell ausbauen.
3. Vor Ablauf die Vorbereitung einer Non‑Provisional‑Anmeldung abschließen.
4. Anmelden, um endgültigen Patentschutz zu erlangen.

Internationale Strategien

• PPA kann als Priorität für ausländische Patentanmeldungen verwendet werden (Paris‑Konvention).

Vertraulichkeit

• PPA bleibt stets vertraulich; keine Veröffentlichung notwendig.

Prototyp‑Anforderung

• Für eine PPA ist ein Prototyp nicht zwingend erforderlich – ein detaillierter Beschreibung reicht.

5 wesentliche Elemente einer starken PPA

1. Klarer Titel der Erfindung
2. Ausführliche Beschreibung aller relevanten Komponenten
3. Beispiele und mögliche Varianten
4. Erläuterung der technischen Vorteile
5. Vorschriften zu Verwendungszwecken und Anwendungen

Quelle

Quelle: https://idea2patentai.com/articles/provisional-patent-guide-ai